Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Commercers GmbH (nachfolgend „Commercers“)

 

I. Anwendungsbereich

Das Angebot von Commercers richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden als Endabnehmer bzw. Wiederverkäufer. Die diesem Angebot zugrunde liegenden AGB gelten für alle Erklärungen, Verträge und Handlungen der Commercers im Rahmen dieses Onlineangebotes und Individualvereinbarungen. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht, es sei denn sie werden durch Commercers ausdrücklich und schriftlich akzeptiert.

II. Vertragsgegenstand

Commercers bietet Kunden im Rahmen dieses Onlineauftrittes Software (sog. „Extensions“ bzw. „Module“) zur Ergänzung der Standardshopsoftware Magento an. Die im Onlineshop angebotenen Extensions sind durch Commercers selbst oder von beauftragten Programmierern erstellt worden. Weiterhin gelten diese AGB -wo anwendbar- auch für Dienstleistungen der Commercers.

III. Angebot und Vertragsschluss (gilt ausschließlich bei kostenpflichtiger Software und Dienstleistung)

Mit Bestellabschluss („Kaufen“) im Onlineshop erklärt der Kunde verbindlich, den/die bestellte/n Artikel erwerben zu wollen. Um rechtswirksam zu werden, bedarf der Vertrag einer schriftlichen Bestätigung der Annahme durch Commercers oder der Ausführung des Auftrags / Bereitstellung des Downloads. Bei Dienstleistungen außerhalb des Downloadbereiches wird das individuelle Angebot von Commercers durch die konkrete Annahmeerklärung des Kunden angenommen.

Ist der Kunde entgegen gemachter Angaben kein Gewerbetreibender, steht Commercers das Recht der Anfechtung zu. Der Kunde hat in keinem Fall ein Recht aus Geschäften mit Verbrauchern.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Bezahlung ist je nach Angebot direkt im Onlineshop zu leisten. Im Falle von Individualanpassungen wird der vereinbarte Betrag nach Übergabe an den Kunden und dessen Abnahme innerhalb von 14 Tagen fällig. Wird ohne rechtfertigenden Grund keine Abnahme erteilt, gilt diese nach Ablauf von 5 Tagen als konkludent erteilt.

V. Lieferbedingungen

Nach Zahlungseingang und evtl. Prüfung / Freigabe durch Commercers hat der Kunde die Möglichkeit die erworbene Software in seinem Kundenkonto herunterzuladen. Generell ist die Häufigkeit des Downloads durch Commercers begrenzt. Der Kunde hat für eine sichere Speicherung der erworbenen Software zu sorgen. Ein Anspruch auf weitere Downloads nach Ablauf der Limitierung besteht nicht. Individuallanpassungen werden -wie vereinbart- umgesetzt.

VI. Lizenzbedingungen

Der Kunde hat nach Erwerb der Software folgende Nutzungsrechte. Ist nichts anderes vereinbart (Produktbeschreibung),

  1. wird dem Kunden nach Vertragsschluss das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der Software auf unbestimmte Zeit eingeräumt.
  2. darf die Software nur auf der Shopinstanz oder dem Frontend (je nach Software), die / das unter der beim Kauf angegebenen URL / Domain installiert ist, genutzt werden.
  3. darf der Kunde in der Software enthaltene Copyrights oder andere Rechtsvermerke nicht entfernen oder verändern. Veränderungen der Software sind nur im gesetzlich vorgesehenen Rahmen erlaubt. Hier speziell nach §69e UrhG (Dekompilierung) wie auch nach § 69d II und III. § 69d I gilt, sollte eine Fehlerbehebung durch Commercers nicht erfolgreich sein oder erfolgen.
  4. eine Anpassung der Software, um diese für das eigene -in der Lizenzdomain angegebene- Shop-System nutzen zu können ist ausdrücklich erlaubt.

Jede Nutzung, die hierüber hinausgeht, ist eine vertragswidrige Nutzung.

VII. Urheberrecht

Von Commercers erstellte Software wie auch Quellcodes unterliegen dem Urhebergesetz. Die Bestimmungen des Urhebergesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

VIII. Sach- und Rechtsmangel (gilt ausschließlich bei kostenpflichtiger Software und Dienstleistung)

Definition:

-          Sachmangel liegt vor, wenn die Software nicht zu der im Angebot beschriebenen Verwendung geeignet ist. Hierbei sind auch Kompatibilitäts- und Versionsangaben zu beachten.

-          Rechtsmangel liegt vor, wenn die für die vertraglich vorgesehene Verwendung erforderlichen Rechte nach Übergabe der Software nicht wirksam eingeräumt werden können.

Mängel sind Commercers durch den Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mitzuteilen.

Alle Ansprüche aus Sach- und Rechtsmangel verjähren nach einem Jahr, sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde. In diesem Fall beträgt die Verjährungsfrist drei Jahre.

Die Verjährungsfrist startet mit Bereitstellung des Downloads im Kundenkonto.

Mängel, die innerhalb der Verjährungsfrist mitgeteilt werden, werden kostenlos behoben („Nachbesserung“). Sollte eine Nachbesserung nicht möglich oder unverhältnismäßig sein, sind beide Parteien berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.

Die Gewährleistungspflicht entfällt, wenn an der Software Änderungen ohne ausdrückliche Zustimmung vorgenommen wurden oder diese nicht bestimmungsgemäß eingesetzt wurden.

Nicht von der Gewährleistungsregelung umfasst, sind kundenindividuelle Dienstleistungen, außer es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

IX. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat die Software auf Verwendbarkeit in der konkreten Situation („Testumgebung“) zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung beginnt. Weiterhin hat er angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass die Software nicht ordnungsgemäß funktioniert.

X. Vertragslaufzeit

Der Vertrag sieht keine Fristen vor und läuft somit auf unbestimmte Zeit. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon jedoch unberührt.

XI. Haftung (gilt ausschließlich bei kostenpflichtiger Software und Dienstleistung)

Eine Haftung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird durch Commercers nur in folgendem Umfang geleistet:

  1. Haftung für Schäden, die von Commercers oder einem gesetzlichen Vertreter / Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, wird nicht eingeschränkt.
  2. Bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Regelungen uneingeschränkt.
  3. Commercers bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. (s.a. Punkt IX.)
  4. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen.

XII. Nennung als Referenzkunde

Mit dem Erwerb einer Software in unserem Onlineshop erklären Sie sich bereit nach Wahl von Commercers als Referenzkunde auf der Shop Seite genannt zu werden. Sollten Sie dies nicht wollen, teilen Sie uns dies bitte schriftlich mit.
 

XIII. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
  2. Erfüllungsort ist Lübz (MVP)
  3. Gerichtsstand ist Schwerin (MVP)

XIV. Änderung und Speicherung der Daten

Vor Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine Übersicht aller eingegebener Daten sowie der zu bestellenden Artikel. Sollte Ihnen hier ein Fehler auffallen, können Sie diesen durch Nutzung der "Zurück-Funktion" Ihres Browsers oder durch Anklicken des jeweiligen Checkout-Schritts korrigieren. Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir nicht. Sie können diesen nach dem Abschluss Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie auf der Bestellbestätigungs-Seite den Link zum „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Der Vertragstext ist in Deutsch.

XV. Schlussbestimmungen

  1. Commercers ist berechtigt, Ansprüche aus Geschäftsverbindlichkeiten an Dritte abzutreten.
  2. Sollte eine der genannten Bestimmungen dieser Bestimmungen unwirksam sein oder zukünftig werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen im Gesamten nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten.
  3. Commercers ist berechtigt den Kunden über Neuigkeiten zum Thema Extensions und Magento per eMail zu informieren. Die Häufigkeit dieser Informationen darf jedoch nicht unverhältnismäßig sein.
  4. Generell sind bei Pauschalangeboten Sonderanpassungen aufgrund von vorhandenen Extensions oder bestehenden Individualanpassungen nicht im Preis enthalten und werden nach Absprache gesondert berechnet.